Nutzungsmischung - Rechtsfragen der Durchmischung von Betriebs- und Wohnnutzungen

Ziele/Ideen

Die Arbeit setzt sich mit konkreten Herausforderungen auseinander, die aufgrund der Entwicklung durchmischter Siedlungsstrukturen auftreten können. Dazu zählen zB etwaige Nachbarkonflikte, die Verpflichtung zur Schaffung von KFZ-Stellplätzen aber auch Probleme hinsichtlich der Koordinierung zweier Genehmigungsverfahren (Bau- und Gewerberecht). Die verpflichtende Schaffung von Stellplätzen für KFZ bei Bauprojekten führt unter Umständen zu einer Reduktion der für eine Durchmischung von Nutzungen verfügbaren Flächen. Vor allem der hohe Anteil am Autoverkehr mit privaten KFZ stellt die Raumordnung vor Herausforderungen. Neben den Flächen für den Fließverkehr gilt es, Parkraum in ausgewogenem Maße bereitzustellen. Dass dies vor allem im städtischen Gebiet aufgrund des Mangels von frei verfügbaren Flächen Schwierigkeiten hinsichtlich der Umsetzung bedeutet, liegt auf der Hand. Um diesem Problem zu begegnen, ist in allen Bundesländern die verpflichtende Schaffung von Stellplätzen für KFZ bei Bauprojekten vorgesehen. Dies trägt jedoch nicht zur Lösung des generellen Mobilitätsproblems bei, sondern schafft im Grunde einen Anreiz zur Benutzung des PKW. Die KFZ-Stellplatzthematik wird in dieser Arbeit exemplarisch für das Bundesland Wien analysiert, da sich die Freihaltung von Flächen für den PKW im verdichteten urbanen Raum besonders nachteilig auf die Entwicklung einer durchmischten Stadtstruktur auswirkt. Darüber hinaus stellen mögliche Nachbarkonflikte eine große Herausforderung dar, die sich insbesondere durch das Aufeinandertreffen von Betrieben und anderen Nutzungen ergeben. Der Schutz der Nachbarn, insbesondere der Lärmschutz im gewerberechtlichen als auch im baurechtlichen Bewilligungsverfahren, wird ausführlich analysiert. Weiters werden Doppelgleisigkeiten, die sich aufgrund des Nebeneinanders der Einwendungsmöglichkeiten des Nachbarn sowohl im Gewerbe- als auch im Baurecht ergeben, im Wiener Kontext untersucht. Einen Schwerpunkt bildet zudem die Problematik der heranrückenden Wohnbebauung. Die Analyse der Ausgestaltung des Abwehrrechts für Betriebe gegen das Heranrücken von Wohnnachbarn in Wien hat gezeigt, dass den bereits ansässigen Betrieben, trotz Abwehrrechts, kein umfassender Schutz vor Auflagen zugunsten nachträglich zugezogener Nachbarn zukommt.

Kurzbeschreibung

Die Stadt Wien wächst. Gleichzeitig ist es – insbesondere im Kontext des weltweiten Temperaturanstiegs bedingt durch den Klimawandel – wichtig, die Inanspruchnahme immer neuer Flächen einzudämmen und das Verkehrsaufkommen zu reduzieren. Die Zunahme des Individualverkehrs und in der Folge der Emissionen resultiert unter anderem daraus, dass eine Zersiedelung der Siedlungsstrukturen, also die funktionale Entmischung von Arbeiten, Wohnen, Einkaufen etc zur Förderung der Zwangsmobilität mit dem PKW führt. Vor diesem Hintergrund untersucht die Masterarbeit einerseits die rechtlichen Rahmenbedingungen der Raumordnung und ihrer Auswirkungen auf die Entwicklung durchmischter Siedlungs- und Stadtstrukturen im Sinne einer „Stadt der kurzen Wege“. Andererseits werden konkrete Rechtsfragen analysiert, die sich aus einer Nutzungsdurchmischung ergeben, insbesondere aufgrund des konfliktträchtigen Zusammentreffens von Betriebs- und Wohnnutzungen.

Resultate

Die Masterarbeit entstand im Zuge der rechtlichen Analysen des durch das BMVIT und der FFG im Rahmen der Programmlinie „Stadt der Zukunft“ geförderten Projekts „VERTICALurbanFACTORY - Innovative Konzepte der vertikalen Verdichtung von Produktion und Stadt“. Das Projekt hat die Auslotung moderner Konzepte „gestapelter“ Funktionen und urbaner Produktion zum Ziel und verknüpft zudem die rechtliche mit einer städtebaulichen und planerisch-verkehrspolitischen Betrachtung. Das Projektende ist mit 30.06.2019 datiert.